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Passagierdaten werden sechs Monate lang gespeichert

Die Daten von Flugzeugpassagieren werden sechs Monate lang gespeichert und Europäischen Geheimdiensten zur Verfügung gestellt. Die Europäischen Justiz- und Innenminster haben Anfang Dezember eine entsprechende Vereinbarung verabschiedet.

Seit Monaten ist die öffentliche Diskussion um Datensammlung und zivile Sicherheit in vollem Gange. Spätestens aber mit den Anschlägen in Paris und dem Ruf nach einer erhöhten europäischen Sicherheit wird die Bürgerüberwachung ausgiebig diskutiert. Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde in Sachen Passagiernamenregister (PNR) nun eine europaweite Vereinbarung getroffen. Während dieser Verhandlung war von deutlich längeren Bewahrzeiträumen die Sprache, Frankreich und Belgien etwa zielten auf einen Bewahrzeitraum von fünf Jahren. Letztendlich hat sich die Komission auf den deutlich reduzierten Zeitraum von sechs Monaten geeinigt. Demzufolge werden alle Daten von Passagieren, die innerhalb der EU fliegen, registriert und den Mitgliedstaaten über den Zeitraum von sechs Monaten nach Flugdatum zur Verfügung gestellt.

Ursprünglich wollte das Europäische Parlament der Vereinbarung nur zustimmen, wenn das Austauschen der Daten verpflichtent würde, was die Mitgliedstaaten allerdings ablehnten. Nun basiert der Datenaustausch auf freiwilliger Basis und findet nur auf Nachfrage statt.

Das PNR System wird laut EU Komissar Dimitris Avramopoulos schnellstmöglich eingeführt. „Es ist verständlich, dass es keine Zeit zu verlieren gibt. Das System dient einerseits dem Schutz der Bürger und respektiert gleichzeitig ihre Persönlichkeitsrechte. Es ist eine effiziente Art, die europäischen Grenzen besser zu schützen.“ Nach Auslaufen der sechs Monate werden die Daten anonym weitere vier Jahre in der Datenbank aufbewahrt.

Insbesondere nach den Anschlägen auf europäischem Grund im letzten Jahr sehen immer mehr Länder die Notwendigkeit eines einhetlichen Vorgehens. Hauptziel des PNR Systems ist somit, das Reiseverhalten von Terrorverdächtigen beobachten und überwachen zu können.

Geschrieben von Team flug-verspaetet.